Allgemeine Geschäftsbedingungen

ABACUS Retail GmbH
Geschäftsführung: H. Hirschberg
Sitz der Gesellschaft: Landwehrstrasse 30a, D-47441 Moers
T. +49 (0)2841-189560
F. +49 (0)2841-189561 HRB: B10311, Amtsgericht Kleve
Steuer-Nummer: 119/5755/0467
Finanzamt Moers

§ 1 Allgemeines
(1) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten ausschließlich;
entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an,
es sei den, wir haben ihrer Geltung in Schriftform zugestimmt. Unsere AGB gelten auch
dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender bzw. abweichender Bedingungen des
Kunden die vertraglich geschuldete Leistung vorbehaltlos ausführen. Abweichungen von
dieser AGB bedürfen zur Wirksamkeit unserer schriftlichen Zustimmung.
(2) Die ABG gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Kunden, ohne dass es
hierzu einer ausdrücklichen Vereinbarung bedarf.
(3) Die AGB gelten auch dann, wenn der Kunde sie nicht ausdrücklich zur Kenntnis
genommen hat.

§ 2 Vertragsschluss; Preise, Versandkosten; Umfang und Inhalt der Leistungen
(1) Soweit nichts anderes vereinbart, sind unsere Angebote freibleibend. Alle Angebote und
Vereinbarungen erhalten nur durch unsere schriftliche Bestätigung Gültigkeit. Ein
Vertrag kommt zustande, wenn wir die vom Kunden bestellte Ware zusammenstellen
und diese absenden. Das Versenden einer Eingangsbestätigung an den Kunden stellt
weder eine Vertragsbestätigung noch die Annahme eines Vertragsangebots dar; es
handelt sich lediglich um eine Bestelleingangsbestätigung.
(2) Die Preise ergeben sich aus unserer Preisliste, in der jeweils aktuellsten Fassung,
soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Preisänderungen, technische
Änderungen oder Zwischenverkauf behalten wir uns ausdrücklich vor. Wir sind
berechtigt, Vorauskasse zu verlangen und erst nach Erhalt des Rechnungsbetrages
Leistungen zu erbringen.
(3) Die Preise verstehen sich exklusive der Versankosten. Für die Zustellung innerhalb
Deutschlands (Festland) berechen wir abhängig vom Preis (Versicherung), Gewicht und
Größe gemäß UPS Versandkostentabelle zuzüglich eines Bearbeitungsaufschlag.
(4) Die Fälligkeit tritt mit Zugang der Rechnung beim Kunden ein. Sofern nichts anderes
vereinbart, sind Zahlungen innerhalb einer Woche nach Rechnungsstellung ohne Abzug
zu leisten. Skonto wird nicht gewährt. Im Falle des Zahlungsverzugs berechnen wir
Verzugszinsen in Höhe von 10 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz,
soweit wir nicht einen höheren Schaden nachweisen. Spesen gleich welcher Art gehen
zu Lasten des Käufers.
(5) Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche
rechtskräftig festgestellt, von uns anerkannt oder unbestritten sind. Außerdem ist er zur
Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch
auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
(6) Nebenabreden bedürfen der Schriftform.

§ 3 Liefer- und Leistungsbedingungen; Eigentumsvorbehalt
(1) Unsere Lieferfristen werden sorgfältig aber unverbindlich abgegeben. Mangels
abweichender schriftlicher Vereinbarung ist für die Lieferung unsere schriftliche
Auftragsbestätigung maßgebend. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages und die
Unsicherheitseinrede nach § 351 BGB bleiben vorbehalten.
(2) Alle Ereignisse höherer Gewalt, die wir nicht gemäß § 276 BGB zu vertreten haben, wie
z.B. unvorhergesehene Betriebstörungen, abnormale Krankenstand, Streiks,
Aussperrung, nicht rechtzeitige Belieferung mit den erforderlichen Produkten trotz
ordnungsgemäßer und rechtzeitiger Bestellung, entbinden uns von der Erfüllung der
übernommenen vertraglichen Verpflichtungen, solange diese Ereignisse andauern;
angegebene Lieferfristen verlängern sich entsprechend. Wir sind verpflichtet, den
Kunden unverzüglich davon in Kenntnis zu setzen, wenn ein solches Ereignis eintritt;
gleichzeitig sind wir gehalten, dem Kunden Mitteilung darüber zu machen, wie lange ein
solches Ereignis voraussichtlich dauert. Falls ein solches Ereignis länger als drei Monate
andauert, können wir vom Vertrag zurücktreten. Die Gegenleistung wird zurückerstattet.
Eine Entschädigung wegen verspäteter Lieferung ist in diesem Falle ausgeschlossen.
(3) Sofern ein Leistungsverzug, der nicht auf einer von uns zu vertretenden vorsätzlichen
Vertragsverletzung beruht, gegeben ist, ist unsere Schadenersatzhaftung auf den
vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Soweit der
Leistungsverzug auf einer von uns zu vertretenden schuldhaften Verletzung einer
wesentlichen Vertragspflicht beruht, haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen;
auch in diesem Fall ist die Schadenersatzhaftung auf den vorhersehbaren,
typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
(4) Der Kunde ist zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn eine von ihm gesetzte
Nachfrist von 3 Monate fruchtlos verstrichen ist. Eine Einbehaltung bzw.
Teileinbehaltung der gezahlten Vorauskasse behalten wir uns vor.
(5) Wir behalten uns das Eigentum an gelieferten Sachen bis zur vollständigen
Rechnungsbegleichung vor. Bis zu diesem Zeitpunkt dürfen die Sachen nicht
verpfändet, sicherheitsübereignet oder mit sonstigen Rechten belastet werden. Der
Kunde ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die
Sache pfleglich zu behandeln.

§ 4 Datensicherung; Wartung; Sonstiges
(1) Wir sind weder für die Datensicherung der auf Seiten des Kunden gespeicherten
Dateien, noch für die Wartung des Kundensystems verantwortlich.
(2) Software, Scripts etc. werden von uns bzw. unseren Vertragspartnern mit größter
Sorgfalt nach Stand von Wissenschaft und Technik erstellt. Dennoch können unter
bestimmten Systemvoraussetzungen Unzulänglichkeiten nicht vollständig
ausgeschlossen werden.
(3) Über Daten, die uns vom Kunden zur Verfügung gestellt oder uns bekannt werden,
verpflichten wir uns zu Schweigen. Sollten Daten, die von uns oder unseren
Vertriebspartnern „gehostet“ werden, in die Öffentlichkeit geraten, können wir dafür nicht
verantwortlich gemacht werden.

§ 5 Urheber-/Lizenzrechte
(1) Alle Urheberrechte bleiben vorbehalten. Soweit nichts anderes vereinbart, erhält der
Kunde bei von ABACUS Retail GmbH erstellter Software, Scripts o.ä. ein einfaches,
unwiderrufliches Recht zur Benutzung der Software (einfaches Lizenzrecht). Software,
Scripts etc. dürfen, soweit nichts anderes vereinbart ist, vom Kunden nicht
Weitervertrieben oder zur kostenlosen Nutzung an Dritte weitergegeben werden.
(2) Manipulation, Dekompilierung und Disassemblierung der Software und mitgelieferten
Dateien wird zur Anzeige gebracht. In Missbrauchsfällen bzw. bei
Urheberrechtsverletzungen werden wir bzw. der jeweilige Rechteinhaber die
gesetzlichen Ansprüche (insbesondere Auskunfts-, Unterlassungs-, Schadenersatzanspruch)
geltend machen.

§ 6 Gewährleistung
(1) Die Mängelgewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Ist der
Kunde Unternehmer, so verjähren seine Ansprüche bei Mängeln mit Ablauf von einem
Jahr.
(2) Sofern ein Mangel vorliegt, sind wir berechtigt, nach eigener Wahl innerhalb angemessener
Frist die Nacherfüllung in Form von Mängelbeseitigung oder der
Neulieferung vorzunehmen.
(3) Der Kunde ist verpflichtet, die Ware bei Entgegennahme auf offensichtliche und
erkennbare Mängel zu untersuchen. Soweit diese Untersuchung Mängel erkennen lässt,
ist der Auftraggeber zur Wahrung seiner Mängelansprüche verpflichtet, unverzüglich,
d.h. grundsätzlich binnen 48 Stunden eine schriftliche Rüge auszusprechen und uns
Gelegenheit zur Tatbestandsaufnahme zu geben. Auf § 377 HGB wird Bezug
genommen.
(4) Wir übernehmen keine Gewährleistung für Schäden, die entstanden sind durch eine
falsche oder mangelhafte Installation und/oder Nutzung seitens des Kunden oder eines
Dritten, aus ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung, Inbetriebnahme,
Anschluss, Bedienung, Wartung oder Lagerung, fehlerhafte oder nachlässiger
Behandlung.

§ 7 Haftung
(1) Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde Schadenersatzansprüche
geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen, oder
wir schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzen; vorsätzliche oder grob
fahrlässige Handlungen von Vertretern oder Erfüllungsgehilfen sind hierin
eingeschlossen. Soweit uns keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist
die Schadenersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden
Schaden begrenzt.
(2) Soweit nicht vorstehend etwas Abweichendes geregelt, ist die Haftung – außer bei
schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körper oder der Gesundheit – ohne Rücksicht
auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen. Dies gilt
insbesondere für Schadenersatzansprüche aus Verschulden bei Vertragsabschluss,
wegen sonstiger Pflichtverletzungen oder wegen deliktischer Ansprüche auf Ersatz von
Sachschäden gemäß § 823 BGB.
(3) Soweit unsere Schadenersatzhaftung ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies
auch im Hinblick auf die persönliche Schadenersatzhaftung unserer Angestellten,
Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
(4) Für Schäden, die auf einer Pflichtverletzung des Kunden beruhen, übernehmen wir
keine Haftung. Hierunter fallen auch Schäden, die durch „Viren, Würmer bzw.
Schadcodes“ im Allgemeinen verursacht werden, soweit nicht wir als Verursacher
verantwortlich sind.

§ 8 Gerichtsstand; Schlussbestimmungen
(1) Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis
unmittelbar resultierenden Streitigkeiten ist, soweit rechtlich zulässig, unser
Unternehmenssitz. Gleiches gilt, wenn ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im
Inland hat oder dieser zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist. Hiervon
abweichend sind wir berechtigt, Ansprüche gegen den Kunden auch an jedem anderen
zuständigen Gericht gelten zu machen.
(2) Für sämtliche Streitigkeiten gilt deutsches Recht. Die Geltung des UN - Kaufrechtes wird
ausgeschlossen.
(3) Sollten einzelne Vertragsbestimmungen einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt der
Vertrag im Übrigen wirksam. Die Vertragspartner sind verpflichtet, eine sich evtl.
ergebene Vertragslücke durch eine Vereinbarung zu schließen, die dem mit der
unwirksamen Bestimmung verfolgten vertraglichen Zweck und den wirtschaftlichen
Erfolg am nächsten kommt.
Stand: April 2010